Berlin Buch-Talk: Was braucht Europa, um stark zu sein?

„Atlantisch bleiben, europäischer werden“, schreibt dazu Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering in seinem Buch. Was er damit meint? „Eine Balance zu finden, um die Europäische Union einerseits verteidigungspolitisch stark zu machen, aber damit andererseits nicht den Eindruck zu erwecken, als wenn wir die Amerikaner zurückdrängen wollten“, so Pöttering bei der Diskussion mit dem Europaabgeordneten sowie Vorsitzenden des Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments, David McAllister und der Präsidentin von Europäische Bewegung Deutschland e.V., Dr. Anna-Maija Mertens.

Rund 60 Besucherinnen und Besucher hatten am Freitagabend ins Europäische Haus Berlin gefunden und die spannende Diskussion zur Buchvorstellung verfolgt, Fragen gestellt und selbst Ideen eingebracht.

Im Bild von links nach rechts: Judit Hercegfalvi, kommissarische Leiterin des EP-Verbindungsbüros in Deutschland, MdEP David McAllister, EPD-Präsidentin, Dr. Anna-Maija Mertens, Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, ehem. EP-Präsident und Beauftragter für Europäische Angelegenheiten der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. , Moderatorin Dr. Mechthild Baumann, Vorsitzende EUD Brandenburg und Uta Neumann, PR-Referentin im EP-Verbindungsbüro Berlin.

Die EU braucht wieder mehr Kompromissbereitschaft der Mitgliedstaaten

Auf die Frage der Moderatorin Dr. Mechthild Baumann am Ende der Diskussion, was Europa am dringendsten brauche, um stark zu sein, antwortete Dr. Anna-Maija Mertens, dass wir die Kommunikation über das, was die Mitgliedstaaten in Brüssel entscheiden, besser hinbekommen müssten. „Die EU ist besser als ihr Ruf. (...) Aber wir schaffen es nicht, dieses Blame Game der Nationalstaaten abzuschaffen", so Mertens. Man sollte die Nationalstaaten verpflichten, bei der Kommunikation mitzuwirken. Es sollte zum Beispiel klar sein, „was habt Ihr verhandelt, was war die Position Deutschlands, wer war dagegen, mit welchen Argumenten und welches Argument hat gewonnen.“

MdEP David McAllister dazu: Europa brauche vor allem zwei Dinge. „Die Bereitschaft der Regierungen in der EU, der politisch Verantwortlichen, zu Konsens. Europa lebt am Ende immer davon, dass man kompromiss- und konsensfähig ist. Ich sehe schon seit Jahren die abnehmende Bereitschaft innerhalb der 27 Mitgliedstaaten, sich vernünftig zu verständigen. Es gibt zu viele Staats- und Regierungschefs, die zunächst einmal die Frage stellen, ‘what’s in it for me?‘, ‘was kann ich aus der EU herausholen'? - das ist nicht der richtige Weg.“

Außerdem, so McAllister, brauche Europa die Menschen, „die schweigende Mehrheit, die aufsteht und dieses Europa verteidigt.“ Die Nationalisten, Populisten, Demagogen, Radikalen - sie seien überall unterwegs „und machen dieses vereinte Europa verächtlich.“

„Das Recht hat die Macht und nicht die Macht diktiert das Recht“

„Die EU ist eine Friedens- und Freiheitsgemeinschaft“, so Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering. In der Europäischen Union diskutieren wir „auf der Grundlage des Rechts - das Recht hat die Macht und nicht die Macht diktiert das Recht!“

Gegen Ende der Veranstaltung gab es die Möglichkeit, das Buch von Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering signieren zu lassen. - Wer sagt da noch, die Leute haben kein Interesse an Europa? Ganz im Gegenteil - sobald es "um die Wurst geht", nämlich um unsere Demokratie, Freiheit und Sicherheit, möchten viele Menschen Details wissen, mitreden und mitgestalten.

Die Veranstaltung organisierte das Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments Berlin mit Unterstützung der Europäischen Bewegung Deutschland e.V..